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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unter dem nachfolgenden Link können Sie unsere AGB als PDF herunterladen: Download unserer AGB

1. Allgemeines

Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) vom 01.01.1997 sind Bestandteil aller Verträge mit uns (service & media online-werbung GmbH). Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen, Abnahme, Update-Service, Vertragslaufzeit, Kündigung

Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Rumpfmonate werden zum vollen Satz einer vertraglich festgelegten Monatsgebühr abgerechnet. Erfolgt die Abrechnung einer Online-Dienstleistung auf Basis von "Seiten", so ist der Umfang wie folgt definiert: Der Inhalt der Internet-Präsentation wird mit einem handelsüblichen DIN-A4-Drucker ausgedruckt. Die Anzahl der sodann ausgedruckten Seiten bestimmt den Seitenumfang.

Mit Abnahme der Seiten durch den Kunden ist die Internet-Präsentation seitens Inhalt, Umfang und Programmiertechnik anerkannt. Bei Kunden, deren Internet-Präsenzen Shops enthalten, gelten mit der Abnahme auch die Produkte als einzeln hinsichtlich Text, Preis und Bestellbarkeit von Kundenseite geprüft und damit freigegeben worden.

Änderungen danach gelten als Autoren-Korrekturen und werden wie ein Neu-Auftrag oder Update behandelt. Mehrseiten sind Seiten, die über dem vertraglichen Grundrahmen liegen. In Auftrag gegebene Mehrseiten werden, sofern sie auf monatlicher Basis abgerechnet werden, immer bis zur Beendigung einer Nutzungsperiode abgerechnet. Sollen die Seiten in einer weiteren Nutzungsperiode nicht mehr verwendet werden, so sind die Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Ende einer Nutzungsperiode zu kündigen, ansonsten erfolgt die automatische Verwendung in der folgenden Nutzungsperiode. Der Kunde kann jederzeit beliebige Seiten sperren, muss jedoch für die vereinbarte Nutzungsperiode das entsprechende Entgelt zahlen.

Sofern unsere Angebote einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz unterliegen, ist für den Fall dass die Beschränkungen überschritten werden, die Zahlung eines angemessenen Vorschusses vereinbart. Sofern ein unbegrenzter Datentransfer oder Speicherplatz vereinbart wurde, so ist die service & media online-werbung GmbH berechtigt, bei einer Überschreitung des durchschnittlichen Transfers, ein angemessenes Aufgeld zu verlangen.

Der Update-Service beinhaltet die Aktualisierung vorhandener Daten. Weitergehende Änderungen an Strukturen, Menüpunkten, Design und Datenbanken können nur einmal im Jahr im Rahmen eines inkludierten, kostenlosen Update-Service durchgeführt werden, frühestens jedoch im 2. Vertragsjahr. Sofern Selbstpflege-Datenbanken dem Kunden zur Verfügung gestellt werden, so ersetzen diese den Update-Service.

Unsere Rechnungen sind 14 Tage nach Erhalt zur Zahlung fällig.

Alternativ dazu kann der Kunde ein SEPA-Basis Mandat / SEPA-Firmen-Mandat erteilen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt 2 Tage nach Rechnungsdatum. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 2 Tage verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten den Kunden.

Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot und ausdrücklich auch zu sonstigen beim Auftragnehmer gebuchten Internet-Präsenzen bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Ist der Kunde mit zwei Monatsraten oder mit der Zahlung der einmaligen Einrichtungsgebühr über zwei Wochen in Verzug, so ist die Zahlung für die gesamte restliche Nutzungsperiode in einer Summe fällig. Für Rück-Lastschriften berechnen wir eine pauschale Aufwandsgebühr von 25,- Euro.

Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft. Der Vertrag wird für 12 Monate abgeschlossen (Nutzungsperiode). Er verlängert sich um jeweils 1 Jahr, wenn er nicht mindestens drei Monate (Poststempel) vor Ablauf der zunächst vorgesehenen oder stillschweigend verlängerten Vertragsdauer schriftlich durch einen eingeschriebenen Brief gekündigt wird. Für die Wirksamkeit der Kündigung ist die Einschreibe-Form verbindlich vereinbart.

Bei Kündigung eines Vertrages sind wir berechtigt, alle erstellten Daten zu löschen, eine Weiterverwendung kann nur gegen Entgelt erfolgen. Bei rechtswidriger Nutzung der von der service & media online-werbung GmbH erstellten Daten über die vertraglich vereinbarte Nutzungsdauer hinaus ist die service & media online-werbung GmbH berechtigt eine Unterlassungserklärung zu verlangen. Als Schadensersatz wird die Zahlung eines Jahresumsatzes vereinbart. Sofern keine Marken- und Firmenrechte am verwendeten Domain-Namen vorliegen und Admin C ein Vertreter der service & media online-werbung GmbH ist, geht dieser bei Kündigung des Vertrages automatisch in den Besitz der service & media online-werbung GmbH über. Andere Vereinbarungen können ausdrücklich in ausschließlich schriftlicher Form getroffen werden. Datenbank-Anwendungen, insbesondere Selbstpflege-Datenbanken, können nicht auf andere Provider übertragen werden.

3. Datensicherheit

Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten und des Inhalts frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde, der seine Datenbestände im Internet selber pflegt, verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

4. Auftragsannahme und Bedingungen

Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Service zustande. Dieser wird gemäß geltender Preisliste abgerechnet, Preiserhöhungen während der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen, allerdings behalten wir uns vor, auch unserseits Verträge im Rahmen der vereinbarten Fristen aufzukündigen.

5. Inhalte und Produktion der Webseiten, Anlieferung des Inhalts, Verzugsschaden

Wenn keine anders lautenden Vereinbarungen getroffen werden, verpflichtet sich der Kunde spätestens drei Wochen (bei den Shop-Tarifen 4 Wochen) vor dem vereinbarten Beginn der Nutzungsperiode das für die Produktion der Webseiten erforderliche Material vollständig anzuliefern. In diesem Zeitraum plant die service & media online-werbung GmbH die Produktion verbindlich ein und schafft die notwendigen personellen und technischen Kapazitäten. Sollte das Material zur Erstellung der Kundenseiten innerhalb dieser Frist nicht angeliefert werden, so dass die zur Verfügung gestellte Produktionskapazität nicht ausgefüllt werden kann, so ist die service & media online-werbung GmbH berechtigt einen Zuschlag für die Produktion bis zur Höhe einer Nutzungsperiode oder bis zur Höhe der vereinbarten Gebühren für die Erstellung der Webseiten zu verlangen, sowie für die Erstellung der Internet-Präsentation einen neuen Produktionstermin festzulegen. Muss der Vertrag aus Gründen die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat auf einen späteren Vertragsbeginn umgeschrieben werden, so wird für die Umdisposition in der Technik eine Gebühr in Höhe von 98 Euro zzgl. MwSt. erhoben.

Mit der Einspeisung der Webseiten ins Netz stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt, auch Gema- und andere Lizenzrechte. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass wir den Zugriff für den Fall sperren können, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD oder der USA verstoßen könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Ist dieser erbracht, wird das Angebot wieder freigeschaltet.

Die service & media online-werbung GmbH übernimmt keine Garantie und Haftung für die Erreichbarkeit und Platzierung der Domain in den Internet-Suchmaschinen. Die Programmierung wird jedoch stets nach den neuesten Erkenntnissen in diesem Bereich erstellt und erzielt somit eine gute Erfolgsaussicht.

Abrufstatistiken werden nur auf gesonderte Veranlassung durch den Kunden erstellt und können auch online zum Selbstausdruck passwortgeschützt zur Verfügung gestellt werden.

Der Auftragnehmer ist ausdrücklich berechtigt, auf der Homepage des Auftraggebers einen Hinweis "erstellt von: online-werbung.de" mit Hyperlink auf die Homepage des Auftragnehmers zu platzieren.

Das uneingeschränkte Copyright © für die erstellten Webseiten liegt bei der service & media online-werbung GmbH, die Daten sind durch den Auftraggeber nur gemietet und dürfen nach Vertragsende (Ende der Mietzeit) nicht mehr verwendet werden.

Die über die service & media online-werbung GmbH erworbenen Bilder dürfen nur als integraler Bestandteil in den von ihr gestalteten Websites, Werbe- und Verkaufsförderungsmaterialien sowie Publikationen verwendet werden. Eine separate Verwendung der Bilder in Publikationen, die nicht durch die service & media online-werbung GmbH erstellt werden, ist ausdrücklich untersagt.

Für die von der service & media online-werbung GmbH erbrachten Internet-Serviceleistungen, in denen gemäß Spezifikation das gesamte Datentransfervolumen enthalten ist, gilt folgende Zusatzregelung: Das Datentransfervolumen ist grundsätzlich ohne Limitierung in diesen Entgelten enthalten. Sollte das maximale Transfervolumen, bestimmt durch das Mittelmaß aller Volumina unserer Kunden, dauerhaft überschritten werden, steht der service & media online-werbung GmbH ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Eine Nachberechnung des Datentransfers, der diese Grenze überschreitet, erfolgt hingegen nicht.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, regelmäßig Kontakttests durchzuführen und die Erreichbarkeit seiner Website und die Durchleitung von E-Mails und Fax-Gateways selbst zu überprüfen, da Störungen im Internet nie ganz ausgeschlossen werden können. Bei Anzeige von einer Störung seitens des Auftraggebers verpflichtet sich der Auftragnehmer, sich umgehend während der normalen Werkzeiten Mo - Fr 8:00 bis 17:00 Uhr der Störung anzunehmen. Wochenend- und Nachtservice müssen im Rahmen eines Hotline-Vertrages gesondert vereinbart werden. Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die aus dem nicht rechtzeitigen Anzeigen von Störungen entstehen.

Beim Tarif "Suchmaschinen-Optimierer" wird mit diesen AGBs vereinbart: Wenn der Kunde (Auftraggeber) die vom Auftragnehmer empfohlenen Veränderungen (Maßnahmenkatalog) an der Website nicht innerhalb von 4 Wochen umsetzt, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die vereinbarten mtl. Gebühren trotzdem abzurechnen. Der Auftraggeber kann sich nicht auf das Garantieversprechen des Auftragnehmers berufen, weil der Auftraggeber eine Mitwirkungspflicht (Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen) hat.

6. Domain-Registrierung

Die Domain-Registrierung erfolgt gemäß vertraglicher Vereinbarung. Sie kann nur vorgenommen werden, wenn der beantragte Name noch verfügbar ist und keine Rechte "Dritter" verletzt werden.

Der Auftraggeber beauftragt die service & media online-werbung GmbH, den Namen zu verwalten, was durch den Eintrag als Admin-C bei der Denic erfolgt. Auf schriftliche Anweisung kann auch der Auftraggeber selbst als Admin-C bei der Denic eingetragen werden, aber nur, wenn die Firmen- oder Markenrechte am Namen vorliegen. Die Namensrechte bei Kündigung des Vertrages sind unter 2., letzter Absatz, geregelt.

Eine Domain wird vor Vertragsbeginn nur reserviert, wenn die service & media online-werbung GmbH dazu beauftragt worden ist. Sollte eine Reservierung in Auftrag gegeben und die gewünschte und bestellte Domain zum Vertragsbeginn durch einen Dritten belegt worden sein, so können daraus gegenüber der service & media online-werbung GmbH keine Ansprüche hergeleitet werden. In diesem Fall verpflichtet sich der Auftraggeber gegenüber der service & media online-werbung GmbH, eine alternative, verfügbare Domain zu benennen. In sofern ist durch die Nichtverfügbarkeit der ursprünglich gewünschten Domain kein Anspruch herzuleiten, den Vertrag nicht zu erfüllen.

Handelt es sich bei dem Domainnamen um keine Neuregistrierung, sondern eine KK (Provider-Wechsel), so führt die service & media online-werbung GmbH diese kostenfrei durch.

Bei Ablehnung der KK (NACK) des jetzigen Providers wird eine Gebühr in Höhe von 150,- Euro + MwSt. fällig. Jedes weitere NACK wird ebenfalls mit 150,- Euro + MwSt. abgerechnet.

Eingehenden KK-Anträgen wird stattgegeben, sofern damit keine Verletzung dieser allgemeinen Geschäftsbedingung erfolgt und der Auftraggeber die Gebühren bis Ablauf der vereinbarten Nutzungsperioden entrichtet hat.

Für eingehende KK-Anträge, denen gemäß diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen stattgegeben werden, wird eine allgemeine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 150,- Euro + MwSt. erhoben.

7. Haftung, Schadensersatzansprüche

Der Kunde verpflichtet sich, über den von der service & media online-werbung GmbH angemieteten Server keine Massenmails in Form von Newslettern, Werbemails oder gar Spammails zu versenden. Es ist in diesem Zusammenhang unerheblich, ob die Mails vom Empfänger gewünscht wurden oder nicht. Massenmails lt. dieser Definition sind alle Mails gleichen Inhaltes, die nur geringfügige Abweichungen voneinander aufweisen (z.B. durch Namen oder Empfänger-Mail-Adresse) und die Anzahl von 20 Stück überschreiten. Eine einzige Mail mit mehr als 20 Empfängern kommt einer Massenmail lt. dieser Definition gleich.

Kommt der Kunde der Verpflichtung der Unterlassung eines solchen Versandes nicht nach, so ist die service & media online-werbung GmbH berechtigt, das betreffende Mail-Versand-Konto zu sperren und ggf. sogar das Internet-Angebot/die Domain der Versender-Adresse komplett vom Netz zu nehmen. Die daraus resultierenden Kosten inkl. eines evtl. entstehenden Schadens trägt der verursachende Kunde und nicht die service & media online-werbung GmbH.

Beispielhaft werden genannt: Listung der Domain in einer sog. Blacklist (kein Mailversand/-empfang mehr möglich), entgangener Umsatz durch Nichtverfügbarkeit eines E-Commerce-Shops, Konsequenzen aus der Unmöglichkeit des Mail-Empfangs oder der -Versendung, etc. All das gilt bei einem virtuellen Server (shared Account) für den Kunden selbst und auch die Schäden der anderen Kunden, die ebenfalls auf diesem betroffenen Server untergebracht sind.

Eine Erstattung der vertragsgemäß vom Kunden an den Auftragnehmer zu leistenden Zahlungen ist ausgeschlossen. Den Aufwand, der der Agentur durch die Löschungsbestrebungen auf den Blacklists entsteht um die/den betroffenen Server wieder E-Mail-empfangs- und -versendebereit zu machen, ist ebenfalls dem Kunden anzulasten.

Sofern der Kunde Newsletter oder Massenmails versenden möchte, so hat er von der Auftragnehmerin ein Angebot hierüber gesondert abzufordern.

Wir garantieren eine Verfügbarkeit des Service von 99% im Jahresdurchschnitt. Monatlich können wir zusätzlich 5 Stunden der Betriebszeit für Wartungsarbeiten verwenden. Unsere Dienstleistung ist die Bereithaltung und Gestaltung Ihrer Webseiten zum Abruf auf dem WWW-Server unseres Vertragspartners, für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Bei Ausfällen über der 99% Verfügbarkeitsgarantie, die in unserem Verantwortungsbereich liegen, haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit und bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Bei Verzug oder zu vertretender Unmöglichkeit begrenzen wir unsere Haftung auf den monatlichen Auftragswert.

Die service & media online-werbung GmbH übernimmt keine Garantie und Haftung für die Erreichbarkeit und Platzierung der Domain in den Internet-Suchmaschinen. Die Programmierung wird jedoch stets nach den neuesten Erkenntnissen in diesem Bereich erstellt und erzielt somit eine gute Erfolgsaussicht.

Wird innerhalb einer Internet-Präsentation eines Kunden auf andere Internet-Seiten durch einen Hyperlink verlinkt, so obliegt dem Kunden die Verantwortung über die Unbedenklichkeit des Links als auch die regelmäßige Kontrolle der Funktionstüchtigkeit der Verlinkung. Die service & media online-werbung GmbH lehnt jegliche Haftung für die Inhalte der verlinkten Seiten ab und wird ggf. gegen sie geltend gemachte Ansprüche an den Kunden weiterleiten.

Wird der E-Mail-Kontakt aus dem Internet dem Kunden über ein Faxgateway übermittelt, so weisen wir darauf hin, dass an diese E-Mail angehängte Dateien nicht mit übertragen werden. Aus dieser Tatsache abgeleitete Ansprüche gegen das Haus service & media online-werbung GmbH werden nicht anerkannt.

Die service & media online werbung GmbH haftet nur für Schäden infolge der Nutzung seiner Produkte, die aus grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung seitens der service & media online werbung GmbH entstanden sind. Die Nachweispflicht obliegt dem Kunden.

Weitergehende Ansprüche, insbesondere für Mangelfolgeschäden wie beispielsweise entgangene Gewinne oder ausgebliebene Einsparungen, bestehen nicht.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Leistungen ist Bad Schwartau. Ist der Kunde Kaufmann, gilt als Gerichtsstand Lübeck.

9. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB nichtig sein, so gelten trotzdem alle anderen. Die nichtige Bestimmung wird durch eine korrekte Bestimmung ergänzt, die der ursprünglich vorgesehenen Bedeutung am nächsten kommt.


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